228 Fokus 116 (2018) Heft 7 EU-Hochgeschwindigkeitsschienennetz – Flickenteppich ohne Koordinierung Ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs gibt dem aktuellen EU-Langfristplan für den Hochgeschwindigkeitsschienenverkehr nur geringe Realisierungschancen und vermisst einen strategischen Ansatz. Er spricht explizit von einem Flickenteppich aus unkoordiniert geplanten und gebauten Strecken der einzelnen Mitgliedstaaten mit dem Ergebnis schlechter Verbindungen. Die Europäische Kommission hat keine Befugnisse oder gar Rechtsmittel, um bei den Entscheidungen der Mitgliedstaaten Fortschritte zur Schaffung des Kernnetzes sicherzustellen. Die EU hat seit dem Jahr 2000 den Bau von Hochgeschwindigkeitsstrecken (Schnellfahrstrecken, SFS) in ihren Mitgliedsländern zu 24Mrd. EUR mitfinanziert. Deshalb hat der Europäische Rechnungshof (EuRH; European Court of Auditors, ECA) in Deutschland, Frankreich, Österreich, Italien, Spanien und Portugal die Investitionen für 6000 km teils kürzlich fertiggestellter, teils aktuell gebauter oder fortgeschritten geplanter SFS analysiert, was etwa 60% aller derzeitigen SFS in der EU entspricht. Im Einzelnen wurden Quelle: Europäischer Rechnungshof und Eurostat b Probeh ft zur Ansicht
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