229 Fokus 116 (2018) Heft 7 dreißig Einzelvorhaben und zehn nationale Gesamtstrecken plus vier grenzübergreifende untersucht. Die Prüfer stellten fest, dass zwar die Länge der Hochgeschwindigkeitsnetze in den einzelnen Mitgliedstaaten wächst, das EU-Ziel aber voraussichtlich verfehlt wird, die Gesamtlänge der SFS bis 2030 auf 30000 km zu steigern. Die Kernaussage des Sonderberichtes lautet: „Was gebaut wurde, entspricht einem ineffizienten Flickenteppich aus Strecken der einzelnen Mitgliedstaaten, die nur unzureichend miteinander verbunden sind. […] Hochgeschwindigkeitsstrecken, welche die Staatsgrenzen überschreiten, zählen nicht zu den Prioritäten bei den Bauvorhaben der einzelnen Mitgliedstaaten, und der Kommission fehlen die Befugnisse, diese Projekte durchzusetzen. Das bedeutet, dass die EU-Mitfinanzierung einen geringen europäischen Mehrwert erzielt.“ Entscheidungen zum Bau von SFS beruhen oft auf nationalen politischen Erwägungen und werden ohne systematischen Einsatz von Kosten-Nutzen-Analysen getroffen. Auf ihre Länge bezogen erforderten die geprüften Strecken durchschnittlich 25Mio. EUR/km Investitionen; bezogen auf die gewonnene Fahrzeit werden sich bei vier Strecken >100Mio. EUR/min ergeben, mit dem Höchstwert ≈370Mio. EUR/min für die Strecke Stuttgart – München. Der EuRH meint, dass demgegenüber Milliarden EUR gespart werden könnten, wenn als alternative Lösungen das Aufrüsten herkömmlicher Strecken ausreichend berücksichtigt würde. Elf SFS wurden besonders auf ihre Geschwindigkeiten geprüft, davon acht ganz fertige. Von letzteren ist nur bei zweien die fahrplanmäßige Höchstgeschwindigkeit gleich der Auslegungsgeschwindigkeit, bei den anderen liegt sie um 30 km/h oder sogar 50 km/h darunter. Als reale niedrigste Reisegeschwindigkeiten wurden nur 63% bis 36% der Auslegungswerte gemessen, was nach Ansicht des EuRH Fragen zur wirtschaftlichen Haushaltsführung aufwirft. Sowohl die Investitionssummen als auch die Bauzeiten werden nicht nur ausnahmsweise, sondern regelmäßig überschritten. Bei ersteren entsteht kein Schaden für den EU-Haushalt, weil die Mitfinanzierung gedeckelt ist; sie gehen also allein zu Lasten der jeweiligen Staatshaushalte. Die Überschreitungen summierten sich für die geprüften Einzelprojekte auf 5,7Mrd. EUR und für die geprüften Gesamtstrecken auf 25Mrd. EUR. Acht der geprüften Projekte waren rund ein Jahr und fünf der geprüften Strecken mehr als zehn Jahre verzögert. Wie der EuRH unter Verweis auf einschlägige Richtwerte darlegt, sollte eine SFS im Idealfall 9Mio. Fahrgäste pro Jahr befördern, um erfolgreich zu sein. Auf drei der sieben geprüften fertiggestellten Strecken war diese Zahl jedoch wesentlich niedriger, was hier ein hohes Risiko für unwirksame Verwendung Betriebsstörungen vermeiden – Anlagenverfügbarkeit sicherstellen • Zuverlässiger Partner für Überspannungsschutz, Blitzschutz / Erdung und Arbeitsschutz seit 1910 • Praxisbewährte Schutzlösungen • Weltweiter Service und Support DEHN schützt die Bahn-Infrastruktur DEHN + SÖHNE GmbH + Co.KG. Postfach 1640, 92306 Neumarkt, Tel. +49 9181 906 1123, www.dehn.de, railway.technology@dehn.de DEHN schützt.® Überspannungsschutz, Blitzschutz / Erdung, Arbeitsschutz Besuchen Sie uns auf der InnoTrans in Berlin 18.-21.09.2018, Halle 11.1, Stand 218 b Probeheft zur Ansicht
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